BAföG-Schulden - Rückzahlung, Freistellung und Anrechnung

03.10.2018

 

 

Das Studium ist häufig sehr teuer und kann daher nicht von den Studierenden selbst finanziert werden. Handelt es sich bei diesem um ein Kind aus einer Großfamilie oder verfügen die Eltern nur über ein geringes Einkommen, können diese ihrem Kind den Wunsch vom Studium ebenfalls nicht erfüllen. In einem solchen Fall kann die Ausbildungsförderung beantragt werden. Hierbei entstehen jedoch häufig BAföG-Schulden. Was das ist und worauf geachtet werden muss, klärt die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V. auf ihrem kostenlosen Ratgeberportal.

- Isabel Frankenberg

 

Durch die Ausbildungsförderung wird die Bildung der Bürgerinnen und Bürger durch den Staat unterstützt, die sich eine solche nicht eigenständig leisten können. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz hält fest, dass ein BAföG-Bezug demnach immer dann besteht, wenn „dem Auszubildenden die für seinen Lebensunterhalt und seine Ausbildung erforderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verfügung stehen“. Grundsätzlich handelt es sich hierbei um eine Sozialleistung. Dennoch entstehen bei dieser Schulden, die am Ende der Ausbildung oder des Studiums von Absolventen zurückgezahlt werden müssen. Für die Rückzahlung der BAföG-Schulden gelten bestimmte Bedingungen, die beachtet werden müssen.

 

Die Ausbildungsförderung kann in drei verschiedenen Formen ausgezahlt werden. So zum Beispiel als Vollzuschuss, den meist Schülerinnen und Schüler erhalten. Dieser muss nicht zurückgezahlt werden. Für Studentinnen und Studenten gilt hingegen meist zur Hälfte der Zuschuss und zur Hälfte das zinsloses Staatsdarlehen. Das bedeutet, dass die Hälfte der Ausbildungsförderung am Ende des Studiums zurückgezahlt werden muss. Die andere Hälfte wird den Studierenden erlassen.

 

Die Höchstgrenze für das BAföG liegt bei 10.000 Euro. Beträge, die darüber hinaus gezahlt werden, müssen nicht zurückerstattet werden. In Einzelfällen kann BAföG zudem als verzinsliches Bankdarlehen gezahlt werden. Dann sind die BAföG-Schulden in voller Höhe inklusive anfallender Zinsen zu begleichen.

 

Zwar handelt es sich auch bei den BAföG-Schulden um Schulden, dennoch werden diese der Schufa nicht gemeldet. Das bedeutet, dass die Bonität des Empfängers durch diese nicht eingeschränkt wird. Die Rückzahlung beginnt meist fünf Jahre nach Förderungsende. Wie hoch die Schulden sind, lässt sich aus den jeweiligen BAföG-Bescheiden erlesen und ausrechnen. Wer diese entsprechenden Unterlagen nicht mehr besitzt, kann sich über „BAföG Online“ oder das BAföG-Amt darüber informieren. Auch das Kontaktieren des Bundesverwaltungsamts ist möglich. Außerdem schreibt dies den Schuldner ein halbes Jahr vor Rückzahlungsbeginn an und informiert ihn über die Höhe der Schulden sowie das allgemeine Prozedere. Wer zu wenig Einkommen hat, kann sich von der Rückzahlung freistellen lassen. Das BVA wird dann in regelmäßigen Abständen die Einkommenssituation prüfen.

 

Eine Verjährung der BAföG-Schulden ist laut Gesetz nicht vorgesehen. Die Rückzahlung ist innerhalb von 20 Jahren in Raten von mindestens 105 Euro vorgesehen. Das hält der § 18 BAföG fest. Verfügt der Schuldner nur über ein sehr geringes Einkommen, kann dieser von der Rückzahlung freigestellt werden. Diese verlängert sich dann auf weitere 10 Jahre. Sind nach 30 Jahren die Schulden immer noch nicht vollständig zurückgezahlt, muss die übrige Summe im Ganzen zurückgezahlt werden. Zuständig ist dann die Bundeshaushaltsordnung zur Rückzahlung geschuldeter Gelder. Ist eine Rückzahlung auf einen Schlag möglich, dann dies viele Vorteile versprechen. So ist, je nach Höhe der zu zahlenden Summe, ein Nachlass von bis zu 50% möglich.

 

Viele Antragsteller fragen sich, ob sich BAföG auch trotz Schulden beantragen lässt. Grundsätzlich gilt: Schulden sind kein Ausschlussgrund für die BAföG-Zahlungen. In einigen Fällen können diese dadurch sogar begründet oder erhöht werden. Sind bspw. die Eltern des Studierenden verschuldet, können diese vom sonstigen Vermögen abgezogen werden. In einigen Fällen erhöht sich dadurch der BAföG-Bezug oder wird überhaupt erst möglich. Zudem müssen solche Schulden im Antrag schon allein aufgrund der Wahrheitspflicht angegeben werden.

 

Weitere Informationen zum Thema „BAföG-Schulden“ finden Sie unter www.schuldnerberatung.de.

 

 

Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V.

 

Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V. wurde im Januar 2017 vom Rechtsjournalisten Marcel Weber in Berlin gegründet. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, Transparenz im Bereich Sozialrecht zu schaffen, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in die wichtigsten Themen zu bieten.

 

Ziel und Zweck der Interessengemeinschaft e.V. ist die Beobachtung sozialrechtlicher Entwicklungen, Analyse und Kommentierung aktueller Rechtsprechungen sowie der Bereitstellung von Informationen und Hilfestellungen für Leistungsempfänger und Interessierte. Dabei verfolgt der Verein keinerlei eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. In ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Vereins erhalten diese keine Zuwendungen oder Gewinnanteile aus Mitteln des Vereins.